Patentrecherche Wägetechnik

09.02.2022 Gregor Mietzsch

Die Patentanmeldung von LaMarcozzo schützt in der Einschätzung des Teams lediglich eine Wägetechnik, bei der die Wägezelle "in dem Bereich der Tropfschale" untergebracht ist und somit nicht das gesamte Blech, sondern nur eine einzelne Tasse wiegt. Da die entwickelte Wägetechnik das gesamte Abtropfblech wiegt, wird davon ausgegangen, dass dieser Anspruch und alle darauf aufbauenden Ansprüche umgangen werden. Damit kann die Wägetechnik wie im Demonstrator entwickelt verwendet werden. Allerdings beruht diese Einschätzung auf dem Wissen eines juristischen Laien.

19.10.2021 Gespräch mit einem Mitarbeiter vom Patentinformationszentrum

In dem Gespräch wurde der Aufbau von einem Patent und die Benutzung der Datenbanken "depatisnet.dpma.de" und "worldwide.espacenet.de" erklärt.

Es wurde ein Termin für ein 20-minütiges Gespräch mit einem Patentanwalt vereinbart um spezifische Fragen zu klären.

12.10.2021

Vor Beginn der Konstruktion des ausgewählten Konzepts, muss recherchiert werden, ob das umzusetzende Konzept der Waagen-Technik in Konflikt mit einem Patent geraten könnte. Im Falle einer möglichen Patentrechtsverletzung, wird das Konzept für das Wägesystem geändert, sodass es umgesetzt werden kann.